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Wirtschaft | Mi, 20.07.2011 08:48

Elektronischer Entgeltnachweis: ELENA-Verfahren wird eingestellt

Das ELENA-Verfahren zum elektronischen Entgeltnachweis ist am Datenschutz gescheitert. Der erforderliche Sicherheitsstandard sei auf absehbare Zeit nicht flächendeckend zu erreichen, teilten die Bundesministerien für Wirtschaft und Technologie sowie Arbeit und Soziales in einer gemeinsamen Pressemitteilung mit. Es sei geplant, das Verfahren schnellstmöglich einzustellen.


Grund ist die fehlende Verbreitung der qualifizierten elektronischen Signatur. Umfassende Untersuchungen haben jetzt gezeigt, dass sich dieser Sicherheitsstandard, der für das ELENA-Verfahren datenschutzrechtlich zwingend geboten ist, trotz aller Bemühungen in absehbarer Zeit nicht flächendeckend verbreiten wird.

Seit dem 1. Januar 2010 sind Arbeitgeber verpflichtet, die Einkommensdaten eines jeden Beschäftigten an eine Zentrale Speicherstelle zu übermitteln. Im kommenden Jahr sollte der elektronische Entgeltnachweis die Arbeitgeberbescheinigungen, die zur Bewilligung und Berechnung von Sozialleistungen erforderlich sind, ablösen. Das ambitionierte und von Beginn an umstrittene Projekt war ein zentraler Bestandteil der „Digitalen Verwaltungsreform“ von Bund und Ländern. Ziele waren mehr Effizienz und damit Kosteneinsparungen in den Verwaltungen.

Die Ministerien teilten mit, dass die gespeicherten Daten gelöscht und die Arbeitgeber von ihren elektronischen Meldepflichten entlastet würden. Ein entsprechender Gesetzentwurf werde in Kürze vorgelegt.

Unabhängig vom Aus für das Verfahren sollen die Investitionen der Wirtschaft nicht umsonst gewesen sein. Das Bundeswirtschaftsministerium kündigte an, die bestehende Infrastruktur und das erworbene Know-how aus ELENA für die Weiterentwicklung von Meldeverfahren in der Sozialversicherung nutzen zu wollen.

(Redaktion)