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Wirtschaft | Do, 10.04.2008 12:14

Erstmalig Landesförderung zum Ausbau der Breitbandinfrastruktur im Ländlichen Raum

Minister Peter Hauk: „Breitbandinfrastruktur Ländlicher Raum ausgeschrieben“


„Die Breitband-Initiative Ländlicher Raum nimmt Fahrt auf. Mit der Ausschreibung der Förderung können die Gemeinden nun Anträge zum Ausbau der Breitbandinfrastruktur stellen. Damit unterstreicht das Land seine bundesweite Führungsposition beim Ausbau dieser Zukunftstechnologie“, sagte der Minister für Ernährung und Ländlichen Raum, Peter Hauk MdL, am Mittwoch (9. April) in Stuttgart.

Die Breitband-Initiative Ländlicher Raum Baden-Württemberg verfolge das Ziel, eine flächendeckende Versorgung der ländlichen Räume mit Breitbandinfrastruktur zu erreichen. Damit solle eine digitale Kluft zwischen den Verdichtungsräumen und dem Ländlichen Raum verhindert werden. Der Anschluss an die Breitbandinfrastruktur ist wichtiger Standortfaktor für die Wirtschaft und entscheidend für die Attraktivität des ländlichen Raums.

Vor diesem Hintergrund hat das Land Baden-Württemberg eine Sonderlinie 'Breitbandinfrastruktur Ländlicher Raum' innerhalb des Jahresprogramm 2008 im Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) ausgeschrieben. Grundlage ist die ELR-Richtlinie vom 1. Januar 2008. Gefördert werden ausschließlich kommunale Vorhaben in ländlich geprägten Orten. Vorrangig werden Modellprojekte, die sich durch ihren innovativen oder modellhaften Charakter zur Versorgung mit Breitbandinfrastruktur sowie durch ihre Anpassungsfähigkeit in neue Entwicklungen auszeichnen gefördert. Gleiches gilt für die Verlegung von Leerrohren zur Nutzung für Breitbandkabel. Des Weiteren sind auch Zuwendungen von Gemeinden an Netzbetreiber zur Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke bei Investitionen in Breitbandinfrastrukturen förderfähig. Voraussetzung ist, dass die Gemeinden hierbei EU-rechtskonform vorgehen. Das MLR hat hierzu ein vereinfachtes Vorgehen mit der EU-Kommission abgestimmt.

Die Förderung setzt einen Nachweis der fehlenden oder unzureichenden Breitbandversorgung (kleiner als ein Megabit pro Sekunde Download) im zu versorgenden Gebiet voraus. Der Nachweis muss durch eine Marktanalyse entsprechend einem 'Leitfaden für Kommunen' erstellt werden.

Die Zuwendung wird in Form eines Zuschusses gewährt und unterscheidet sich je nach Art des geförderten Projektes. Modellvorhaben können mit 50 Prozent der Kosten gefördert werden. Die Verlegung von Leerrohren wird mit Festbeträgen gefördert, die Zuwendungen an Netzbetreiber mit maximal 40 Prozent, höchstens jedoch mit 30.000 Euro.

Das Land Baden-Württemberg betritt mit dieser Förderung absolutes Neuland und kann als erstes Bundesland auch die zur Verfügung stehenden Bundesmittel von einer Million Euro pro Jahr abrufen. Das Land selbst stellt 20 Millionen Euro innerhalb der nächsten zwei Jahre zum Ausbau der Breitbandinfrastruktur im Ländlichen Raum zur Verfügung", ergänzte der Minister. Das Verfahren sei mit der europäischen Kommission abgestimmt und auch bundesweit in dieser Form bislang erstmalig umgesetzt.


Quelle: Ministerium für Ernährung und Ländlichen Raum Baden-Württemberg