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| Mo, 08.06.2009 10:30

Europawahl 2009: Im neuen Europaparlament mehr Abgeordnete aus Baden-Württemberg

Wahlbeteiligung entgegen dem Bundestrend leicht rückläufig / CDU trotz Verlusten weiterhin stärkste Partei vor SPD und GRÜNEN / FDP kann Stimmenanteil mehr als verdoppeln


Bei der 7. Direktwahl zum Europäischen Parlament am 7. Juni 2009 behauptete die baden-württembergische CDU – wie bei allen vorherigen Europawahlen – ihre Position als stärkste Partei im Land. Allerdings konnten die Christdemokraten mit einem Stimmenanteil von 38,7 Prozent nicht an ihre Wahlergebnisse bei früheren Europawahlen anknüpfen und mussten einen deutlichen Stimmenrückgang von 8,7 Prozentpunkten gegenüber der letzten Wahl 2004 hinnehmen. Wie bei der Europawahl 1989 rutschte die CDU damit unter die 40 Prozent-Marke.

Auch die SPD hatte Stimmenverluste zu verzeichnen und kam mit einem Minus von 1,5 Prozentpunkten auf 18,1 Prozent der gültigen Stimmen. Damit gelang es den Sozialdemokraten nicht, den Abwärtstrend der letzten Europawahl zu stoppen. Dieses Ergebnis liegt somit wie 2004 deutlich unter den Werten, die die SPD bei den Europawahlen bis 1999 in Baden-Württemberg erringen konnte. Es ist das bisher niedrigste Wahlergebnis der SPD bei Europawahlen.

Auf das Konto der GRÜNEN gingen 15,0 Prozent der gültigen Stimmen. Somit konnten sie gegenüber ihrem Ergebnis von 2004 leichte Stimmengewinne von 0,6 Prozentpunkten und ein neues Rekordergebnis bei Europawahlen erreichen. Ihre Position als dritte politische Kraft in Baden-Württemberg bei Europawahlen, die sie seit 1984 innehaben, konnten die GRÜNEN verteidigen.

Die FDP konnte ihren Stimmenanteil von 6,8 Prozent auf nun 14,1 Prozent der gültigen Stimmen mehr als verdoppeln und erreichte somit ihr mit Abstand bestes Wahlergebnis aller Europawahlen seit 1979. Gegenüber der Europawahl 2004 konnten die Liberalen einen erheblichen Zuwachs von 7,3 Prozentpunkten erzielen.

Gewinne konnte auch die LINKE verbuchen. Nachdem sie bei der Europawahl 2004 (damals noch als PDS) in Baden-Württemberg 1,1 Prozent der gültigen Wählerstimmen erhalten hatte, legte sie diesmal 1,9 Prozentpunkte zu und erreichte 3,0 Prozent. Die sonstigen Parteien erzielten bei der Europawahl 2009 zusammen 11,2 Prozent; dies sind 0,5 Prozentpunkte mehr als 2004.

Von den 99 deutschen Abgeordneten im neu gewählten Europaparlament haben insgesamt 12 ihren Wohnsitz in Baden-Württemberg. Davon kommen 6 von der CDU und je 2 von der SPD, den GRÜNEN und der FDP.

Wahlbeteiligung leicht rückläufig
Die Wahlbeteiligung in Baden-Württemberg bei der Europawahl 2009 lag bei 51,9 %, das sind 1,2 Prozentpunkte weniger als bei der Europawahl 2004. Damit war die Wahlbeteiligung in Baden-Württemberg entgegen dem Bundestrend leicht rückläufig. Damit ist das Interesse der Baden-Württemberger an Europawahlen immer noch erheblich geringer als an Bundestagswahlen, wo zuletzt eine Wahlbeteiligung von 78,7 Prozent (Bundestagswahl 2005) erreicht wurde. Die Wahlbeteiligung bei der Europawahl 2009 ist auch geringer als die der letzten Landtagswahl in Baden-Württemberg 2006 (53,4 Prozent).

Gewählte Abgeordnete aus Baden-Württemberg nach den vorläufigen Ergebnissen der Europawahl 2009*):

CDU: Wieland, Rainer (Gerlingen); Caspary, Daniel (Stutensee); Schwab, Dr. Andreas (Villingen-Schwenningen); Jeggle, Elisabeth (Biberach an der Riß); Gräßle, Dr. Ingeborg (Heidenheim an der Brenz); Ulmer, Dr. Thomas (Mosbach)

SPD: Gebhardt, Evelyne (Mulfingen); Simon, Peter (Mannheim)

GRÜNE: Rühle, Heidemarie-Rose (Stuttgart); Brantner, Franziska Katharina (Freiburg im Breisgau)

FDP: Koch-Mehrin, Dr. Silvana (Stuttgart); Theurer, Michael (Horb am Neckar)

*) CDU: Aus der Landesliste für Baden-Württemberg gewählte Abgeordnete. Andere Parteien: Gewählte Abgeordnete mit Wohnsitz in Baden-Württemberg.

(Quelle: Stat. Landesamt)