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Wirtschaft | Do, 14.04.2011 09:25

Neue Regelung zur Zuwanderung aus Osteuropa

Ab dem 1. Mai gilt für Arbeitskräfte aus acht EU-Beitrittsstaaten die volle Arbeitnehmerfreizügigkeit. Die Regelung gilt dann für Estland, Lettland, Litauen, Polen, Slowakische Republik, Slowenien, Tschechische Republik und Ungarn.


Arbeitskräfte, die aus den acht osteuropäischen Ländern nach Deutschland zuwandern möchten, benötigen künftig keine Arbeitserlaubnis mehr für eine Beschäftigung auf dem deutschen Arbeitsmarkt. Einheimische Betriebe und Arbeitnehmer aus den oben genannten Beitrittsländern können ohne Einschaltung der Bundesagentur für Arbeit direkt Arbeitsverträge abschließen und jede Tätigkeit aufnehmen. Bislang konnte eine Saisonbeschäftigung in Land- und Forstwirtschaft bzw. Gartenbau oder Gastgewerbe lediglich für die Dauer von maximal sechs Monaten genehmigt werden. Für Saisonbeschäftigte aus den acht Ländern gilt die Arbeitnehmerfreizügigkeit bereits seit dem 1. Januar, für alle Arbeitskräfte dann ab dem 1. Mai.

Anders verhält es sich mit Arbeitskräften aus Bulgarien und Rumänien. Hier müssen Betriebe noch bis spätestens 31. Dezember 2013 eine Arbeitserlaubnis beantragen. Diese wird bei der Agentur für Arbeit eingereicht. Anschließend wird sie von der Zentralen Auslands- und Fachvermittlung (www.zav.de) bearbeitet. Saisonarbeitnehmer aus den beiden genannten Ländern werden im Rahmen einer Kontingentregelung pauschal ohne Vorrangprüfung zugelassen. Für Schausteller ist diese Prüfung jedoch weiterhin notwendig.

Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung geht davon aus, dass nach der Öffnung des deutschen Arbeitsmarktes im Mai ein Teil der bisherigen Migrantenströme aus den Beitrittsländern nach Deutschland umgelenkt wird. Die Zuwanderung konzentriere sich vor allem auf die wirtschaftsstarken Metropolen in den alten Bundesländern, so die Forscher. In einer Studie im Auftrag der Europäischen Kommission wird das jährliche Zuwanderungspotenzial für das Bundesgebiet auf 150.000 Personen geschätzt. Bliebe der Anteil der Personen aus den Beitrittsländern, die nach Baden-Württemberg zuwandern, in einer ähnlichen Größenordnung wie bisher, rechnen die Experten für das Land in den kommenden Jahren mit zirka 20.000 Personen pro Jahr. Dies ist gemessen an den 10,7 Millionen Baden-Württembergern eine relativ kleine Zahl.

(Redaktion)