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KMU & Freiberufler | Mo, 29.04.2013 14:04

Ratgeber: Compliance – Rechtliche Anforderungen an ITK-Unternehmen

Ein Verstoß gegen geltende Gesetze kann für Unternehmen teuer werden – und im Extremfall sogar existenzbedrohend. Compliance, das heißt die systematische Ausrichtung von Unternehmen an rechtlichen Anforderungen zur Vermeidung solcher Risiken, ist für Großunternehmen längst Alltag. Anders sieht es bei kleinen und mittelständischen Unternehmen aus. Diese verfügen oft über keine eigene Rechtsabteilung und müssen sich zunächst einmal die Frage stellen, welche Regelungen und Gesetze für sie relevant sind. Der Bitkom hat deshalb einen kostenlosen Leitfaden „Compliance – Rechtliche Anforderungen an ITK-Unternehmen“ veröffentlicht.


„Häufig fehlt es noch an Bewusstsein dafür, wie wichtig Compliance für den unternehmerischen Erfolg ist und welche Risiken ein Fehlverhalten bergen kann“, sagt Thomas Kriesel, Experte beim Hightech-Verband Bitkom. Sehr einschneidende Sanktionen werden beispielsweise im Kartellrecht ausgesprochen. So hat das Bundeskartellamt in einem Fall unzulässiger Einflussnahme bei der Festlegung des Wiederverkaufspreises von Software bereits ein Bußgeld in Höhe von neun Millionen Euro verhängt. Unangenehm können auch Klagen von Wettbewerbern wegen unlauterer Geschäftspraktiken oder Vorwürfe wegen unzulässiger Einflussnahme bei der Vergabe öffentlicher Aufträge werden. Hardware-Hersteller können bei schwerwiegenden Verstößen gegen Registrierungs- und Entsorgungspflichten sogar die Berechtigung zum Verkauf ihrer Geräte in Deutschland verlieren.

In 18 Kapiteln stellt die Broschüre rechtliche Grundanforderungen an ITK-Unternehmen aus verschiedenen Rechtsgebieten dar, wie zum Beispiel Kartell- und Wettbewerbsrecht, Handels- und Steuerrecht, Umweltrecht, Betrugs- und Korruptionsprävention und Exportkontrolle. Daneben wird auf die rechtlich einwandfreie Nutzung von IT im Unternehmen eingegangen, etwa rund um den Datenschutz oder beim Umgang mit Software-Lizenzen.

„Die Hilfestellung konzentriert sich auf rechtlich zwingende Compliance-Anforderungen, die mit gesetzlichen Sanktionen bewehrt sind“, so Kriesel. Großunternehmen setzen umfangreiche Compliance-Programme auf, die auch ethische und gesellschaftliche Festlegungen umfassen. Dagegen haben kleinere Unternehmen manchmal schon Schwierigkeiten, das zwingende Recht angemessen umzusetzen. Daneben gibt der Leitfaden Hinweise für die Praxis, wie die rechtlichen Anforderungen umgesetzt werden können und wie Compliance-Management im Unternehmen aussehen kann.

Der Leitfaden steht zum kostenlosen Download zur Verfügung.

(Redaktion)